Natur und Umwelt

Bei der Planung großer Infrastrukturprojekte spielt der Schutz von Umwelt und Natur eine bedeutende Rolle. Die Ausbauplanungen für den Rhein-Ruhr-Express betreffen eine bestehende Strecke in einer der am dichtesten besiedelten Gebiete in ganz Deutschland. Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass hier Umwelt- und Naturschutz kein Thema wären. Jedoch kommt es auch beim Ausbau einer Strecke zu Eingriffen in Natur und Umwelt. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben wird jedoch einiges getan, um diesen Eingriff zu minimieren. Zudem müssen die unvermeidlichen Eingriffe in die Umwelt kompensiert werden und die Arten geschützt werden, die sich Eisenbahnstrecken als ihr neues Zuhause ausgesucht haben, beispielsweise die Zauneidechse.

Rechtlicher Rahmen des Umweltschutzes bei Infrastrukturprojekten

Bei der Planung großer Infrastrukturprojekte spielt der Schutz von Umwelt und Natur eine bedeutende Rolle. Dabei gilt es, insbesondere die Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes und des Umwelt-Leitfadens des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) sowie weitere Gesetze und Richtlinien zu beachten. Es müssen bei der Projektplanung beispielsweise die EU-Richtlinie Fauna-Flora-Habitat (FFH) sowie die EU-Richtlinie zum Vogel- und zum speziellen Artenschutz eingehalten werden.

Die Grundlage der vorbereitenden Planungen bildet die gesetzlich geregelte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Diese stellt sicher, dass die Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Wasser, Boden, Klima, Luft, Landschaft sowie Kultur- und Sachgüter umfassend ermittelt, analysiert und bewertet werden. Auf Basis der Prüfungsergebnisse erarbeitet die Bahn den so genannten Landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP). Dieser enthält unter anderem die Eingriffsbewertung, die Eingriffsbilanzierung und die Kompensationsplanung. In der Kompensationsplanung werden zum Beispiel Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen festgelegt. Gewisse Maßnahmen, beispielsweise zum Artenschutz, müssen bereits vor Baubeginn realisiert werden. Hierzu können unter anderem die Einrichtung von Ersatzbiotopen und Querungshilfen sowie die Umsiedlung gefährdeter Arten zählen.

Um die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen sicherzustellen, erfolgt eine umweltfachliche Bauüberwachung. Zu deren zentralen Aufgaben gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass die Planungen, aber auch die Gesetze und Pflichten eingehalten werden, damit die im LBP bilanzierten Eingriffe nicht vergrößert werden.