Der Weg bis zur Baugenehmigung – das Planfeststellungsverfahren

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Um den RRX richtig in Fahrt zu bringen, braucht es den Ausbau und die Erweiterung der vorhandenen Schieneninfrastruktur. Bevor der Bau beginnen kann, werden die Pläne jedoch geprüft, rechtliche Sachverhalte gewürdigt, Einwendungen gesammelt und die Planungen gegebenenfalls korrigiert. All das geschieht im sogenannten Planfeststellungsverfahren.

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Dabei handelt es sich um ein förmliches Verwaltungsverfahren, das im Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) vorgesehen ist. Der Ablauf ist genau festgelegt.

Planfeststellungsverfahren sind zumeist lange und komplexe Prozesse. Die dort behandelten Planungen sind so aufwendig, dass sie sich noch während des laufenden Verfahrens ändern können. Diese überarbeiteten Planungen bezeichnet man als „Deckblatt“.

Im Deckblatt werden die Änderungen eingearbeitet und gekennzeichnet, die sich seit Einreichung der Planungen ergeben haben. Diese kommen zum Beispiel durch Anregungen oder Einwendungen von Bürger:innen zustande. Betreffen die geänderten Planungen Dritte, beispielsweise Anwohner:innen, wird ein Deckblattverfahren notwendig – quasi ein Planfeststellungsverfahren im Kleinen.

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