Planfeststellung

In der Planfeststellung kommt ein Projekt auf den Prüfstand. Das Planfeststellungsverfahren ist ein förmliches Verwaltungsverfahren. Im Rahmen der Planfeststellung werden alle für das Projekt relevanten rechtlichen Sachverhalte gewürdigt und Einwendungen von Betroffenen geprüft.

 

Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens

Das Planfeststellungsverfahren als förmliches Verwaltungsverfahren ist in Paragrafen 18ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) gesetzlich vorgesehenen und geregelt. Im Rahmen des Verfahrens  werden alle rechtlich relevanten Aspekte eines Ausbauvorhabens überprüft. Dabei werden die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abgewogen und auch die Einwendungen von Betroffenen geprüft.

Die Deutsche Bahn erstellt als sogenannte Vorhabenträgerin die Unterlagen für die einzelnen Planfeststellungsanträge und reicht diese beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ein. Hierbei ist zu beachten, dass der Bundesverkehrswegeplan bzw. das Bundesschienenausbaugesetz – also der Auftrag des Bundes - als Basis für die Planungen fungiert. Dies bedeutet, dass die DB die Planungen nicht nach Belieben erweitern kann bspw. zusätzliche Halte in das Konzept aufnehmen.

Das EBA ist die für die Vorhaben der DB zuständige Aufsichts- und Genehmigungsbehörde. In einem ersten Schritt prüft das EBA die Unterlagen in fachlicher Hinsicht. Diese Prüfung umfasst nicht nur die technischen und eisenbahnbetrieblichen Aspekte der Planung. Das EBA achtet in seinen Prüfungen ebenfalls darauf, dass die gesetzlichen Bestimmungen bspw. des Bundesimmissionsschutzgesetz oder die Naturschutzgesetze eingehalten werden und, dass nur anerkannte Techniken zum Einsatz kommen. Darüber hinaus wird bei der Prüfung durch das EBA großen Wert auf die Eingriffsminimierung gelegt, also, dass so wenig Fläche wie möglich für den Ausbau genutzt wird.

Nach der fachlichen Prüfung durch das EBA, werden die Unterlagen an die Bezirksregierungen Köln, Düsseldorf oder Arnsberg weitergereicht. Die Bezirksregierungen führen das Anhörungsverfahren mit der Offenlage der Planung und dem Erörterungstermin durch. Hier haben alle Verfahrensbeteiligten und Betroffenen Gelegenheit, Stellung zu den Planungen zu nehmen. Das EBA erlässt  am Ende der Verfahren die Planfeststellungsbeschlüsse, also das Baurecht für die Deutsche Bahn.

Deckblattverfahren

Da Planfeststellungsverfahren meist lange und komplexe Verfahren sind, die komplexe Planungen betreffen, kommt es häufig vor, dass im Rahmen des Verfahrens noch ein Deckblattverfahren durchgeführt wird.

Als Deckblatt bezeichnet man einen im Rahmen eines Planrechtsverfahrens geänderten Plan beziehungsweise eine geänderte Planung. In diesem Deckblatt werden die Änderungen, die sich seit Einreichung der Planungen ergeben haben, eingearbeitet und gekennzeichnet. Diese Änderungen kommen z.B. durch Anregungen von Bürgern oder Trägern öffentlicher Belange im Rahmen des Verfahrens zustande. Ein Deckblattverfahren wird im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens notwendig, wenn die eingearbeiteten Änderungen Dritte betreffen, beispielsweise Anwohner. Hier gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Sind die Betroffenen namentlich bekannt, werden diese von der Bezirksregierung angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Lässt sich die Zahl der Betroffenen nicht eingrenzen, werden die veränderten Pläne erneut offen gelegt. Somit erhalten alle Bürger und Träger öffentlicher Belange die Gelegenheit zu den Änderungen Stellung zu nehmen.

Wie ein Großprojekt geplant wird, sehen Sie im folgenden Video: